Neuanmeldung bei der IV

Personen, deren Gesuch bereits einmal von der Invalidenversicherung abgelehnt wurde, müssen bei einer erneuten Anmeldung bei der IV glaubhaft darlegen, dass sich ihr Gesundheitszustand in erheblicher Weise geändert hat (Revisionsvoraussetzungen gemäss Art. 87 Abs. 2 IVV; SR 831.201). Dies bedeutet, dass behandelnde Ärztinnen und Ärzte, welche eine Patientin oder einen Patienten erneut bei der Invalidenversicherung anmelden, das Datum der letzten Ablehnung der IV-Stelle (materielle Beurteilung) kennen und in einer kurzen Stellungnahme glaubhaft darlegen müssen, inwiefern sich der Gesundheitszustand der anzumeldenden Person seit dem Ablehnungsdatum in wesentlicher Weise verändert hat. Die erhebliche Veränderung muss nicht bewiesen werden, eine glaubhafte Darlegung ist rechtlich ausreichend, damit die IV-Stelle auf das erneute Gesuch eintreten und materiell prüfen muss, ob ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht.

Wird die erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes nicht bereits mit der IV-Anmeldung eingereicht, muss die IV-Stelle die versicherte Person schriftlich ermahnen, die wesentliche Veränderung innert Frist glaubhaft darzulegen. Hier ist eine kurze Stellungnahme der behandelnden Ärztin oder des behandelnden Arztes erforderlich, welche – wie ausgeführt – die erhebliche Veränderung nicht beweisen, aber glaubhaft machen muss.

Eine zeitliche Frist muss bei Revisionsgesuchen nicht beachtet werden. Dies bedeutet, dass eine erneute Anmeldung bei der IV jederzeit – nach mehreren Monaten oder Jahren – vorgenommen werden kann.

Die Hürde der erheblichen Veränderung gilt nur in Bezug auf Krankheiten, welche von der IV bereits beurteilt und abgelehnt wurden. Geht es um ein neues, bisher von der IV nicht beurteiltes Krankheitsgeschehen, kann jederzeit eine weitere Anmeldung erfolgen, ohne dass die ausgeführte Glaubhaftmachung zur erheblichen Veränderung dargelegt werden muss.

lic. iur. Sabine Stalder
Rechtsdienst Sozialamt Stadt Bern
Schwarztorstrasse 71
3007 Bern

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